Kuriose Urteile. Neue Urteile. Alte Urteile.

Registrierte und angemeldete Benutzer sehen den BMW-Treff ohne Werbung
  • Dies hier ist nicht nachvollziehbar und gehört wohl zu den kuriosen Urteilen.


    http://www.t-online.de/auto/ne…icht-hat-entschieden.html


    "Schneeflocken-Tempolimit" gilt auch ohne Schnee.


    So ein Urteil ist für mich nicht normal, bei Regen braucht so ein Schild ja auch nur wenn es regnet beachtet werden. :kpatsch:


    Ohne Schnee war das Schild für mich deshalb auch nicht beachtenswert.


    Oder gibt es neuerdings Schnee im Sommer?

  • So ein Schwachsinn! :kpatsch:


    Bei Nässe gilt es nicht und bei Schneeflocken schon. Wie gehirnamputiert muss man sein, um sich so einen geistigen Dünnsch..... auszudenken? :kpatsch:

    Viele Grüße
    Oliver

  • Bei Temperaturen um den Gefrierpunkt macht es schon Sinn und im Januar kann dies schon gut möglich sein.


    Aber die Argumentation sieht doch so aus:


    "Anders als beim Zusatzschild "bei Nässe" werde durch das Schild "Schneeflocke" (offiziell: Gefahr unerwarteter Glatteisbildung") die angeordnete Höchstgeschwindigkeit nicht auf Zeiten beschränkt, in denen winterliche Straßenverhältnisse herrschen (Az. 1 RBs 125/14)."


    Also gilt es auch im Hochsommer bei über 30 Grad.

    Viele Grüße
    Oliver

  • Absolut Richterllicher Blödsinn!!!


    Richtigerweise sollte man dann eben auch einen Zeitraum festlegen. So kann eben alles Willkürlich ausgelegt werden. Der Staat ist somit eben um 160€ & Gerichtskosten reicher.:rolleyes:


    Mein Rechtsstreit gegen einer Handwerksfirma geht mittlerweile in das 5. Jahr:confused:


    Vg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?

  • Was ist passiert?


    Heizung durch Heizungsbauer kompl. falsch und unvollständig installiert, Leistungen nicht vollständig nach Ausschreibung erbracht und Sachbeschädigung. Zudem kommt noch Unterschlagung hinzu.


    Vg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?

  • Heizung durch Heizungsbauer kompl. falsch und unvollständig installiert, Leistungen nicht vollständig nach Ausschreibung erbracht und Sachbeschädigung. Zudem kommt noch Unterschlagung hinzu.


    Hast du neu gebaut?


    In unserer Mietwohnung waren auch verschiedene Hampelmänner am Werk aber mein Vermieter ist sehr gutherzig und vermeidet solche langjährigen Streitigkeiten, indem er lieber einmal mehr zahlt, wenn nötig. :)

    Viele Grüße
    Oliver

  • Hast du neu gebaut?


    In unserer Mietwohnung waren auch verschiedene Hampelmänner am Werk aber mein Vermieter ist sehr gutherzig und vermeidet solche langjährigen Streitigkeiten, indem er lieber einmal mehr zahlt, wenn nötig. :)


    Nein.
    Erneuerung und Umrüstung auf Brennwerttechnik, Anschließen der Solarthermie m. Speicher sowie Einbau Brauchwasseraufbereitung.


    Null Durchblick, halbfertige Arbeiten und Unterschlagung von Abschlagsleistungen.


    Vg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?


  • Na ja, ein Jura studierender Freund (LMU München) erzählte mir daß man in Bayern im Staatsexamen keine Chance hat durchzukommen wenn man das OLG Hamm zitiert - ist aber gut 40 Jahre her!


    Ich fahre öfter eine Straße bei der eine Geschwindigkeitsbeschränkung angezeigt ist und drunter auf dem kleinen Zusatzschild fährt ein Auto auf dem Bankett. M.M.n. bedeutet das daß ich nicht schneller als 60 oder 80 fahren darf wenn ich den unbefestigten Randstreifen (mit)benutze, denn entsprechend dem Näße-Zeichen ist das ja die Bedingung unter der das obige Schild gilt.


    Leider wird die Polizei da anderer Meinung sein... Bei dem obigen Urteil müsste auf jeden Fall die herrschende Temperatur mit bewertet werden denn das das Tempolimit auch im Hochsommer gilt kann eigentlich nur ein:mad::kpatsch::flop::crazy: behaupten.


    Schönen Tag
    WRL

    “Entwicklungshilfe nimmt das Geld der Armen in den reichen Ländern und gibt es den Reichen in den armen Ländern.” (Achmed Mohamed Saleh, Journalist aus Tansania)

  • Na ja, ein Jura studierender Freund (LMU München) erzählte mir daß man in Bayern im Staatsexamen keine Chance hat durchzukommen wenn man das OLG Hamm zitiert - ist aber gut 40 Jahre her!

    Muhahaha... :top::top: :top:

    Muss ich mal dazu heute abend einen unserer Lehrer fragen, aber die Theorie klingt nicht so weit hergeholt. Aus Hamm kommen schon wirklich einiges Urteile, wo man nach dem gesunden Menschenverstand fragt. :rolleyes: ,

    Naja, wir haben hier ja nur mit rechtsradikalen Richtern zu kämpfen. Ein Hoch auf die Oberbehörden... :top: :kpatsch:

    Lieber ein bißchen verrückt als total doof... :p

  • Steht bei Euch nicht in der StVO was die Husatztafel zu bedeuten hat?
    Bei uns hier ist das so und damit gibt es keine Diskussion. Zitat aus der Stvo von dieser Schneeflockenzusatztafel:


    "Diese Zusatztafel weist darauf hin, dass das Straßenverkehrszeichen bei Schneelage oder Eisbildung auf der Fahrbahn zu beachten ist."


    So wird es auch immer sein. In Deutschland haben aber einige Verkehrszeichen eine andere Bedeutung als bei uns. Sehr verwirrend, wie soll man sich da überall auskennen?

  • Steht bei Euch nicht in der StVO was die Husatztafel zu bedeuten hat?
    Bei uns hier ist das so und damit gibt es keine Diskussion. Zitat aus der Stvo von dieser Schneeflockenzusatztafel:


    "Diese Zusatztafel weist darauf hin, dass das Straßenverkehrszeichen bei Schneelage oder Eisbildung auf der Fahrbahn zu beachten ist."


    So wird es auch immer sein. In Deutschland haben aber einige Verkehrszeichen eine andere Bedeutung als bei uns. Sehr verwirrend, wie soll man sich da überall auskennen?

    So habe ich dies ja nun auch 47 Jahre meines Autofahrerlebens gewertet und bin in dieser Zeit noch immer bei trockener Straße und Plus Temperaturen an dem Kennzeichen ohne Beachtung vorbeigefahren, nur im Winter und dann auch nur bei Schnee oder Eis habe ich es wahrgenommen und genau so sollte es auch sein.
    Was in den Köpfen mancher Richter vorgeht, kann man nicht nachvollziehen, aber es muss ja alles verkompliziert werden, was soll der deutsche Richterkäse, hier könnte nun mal wirklich die EU-Kommission einschreiten und eine Regelung für ganz Europa treffen, denn jeder Autofahrer aus den Nachbarländern wird sicherlich in diese Falle gehen, mich würde es nicht wundern, wenn nun an solchen Hinweisschildern Radarfallen aufgebaut würden.

    Wäre schnell abgezocktes Geld, mit sehr vielen Fahrverboten..... Bekloppt..... :kpatsch:

  • So habe ich dies ja nun auch 47 Jahre meines Autofahrerlebens gewertet....


    Dto. Auch wenn es bei mir noch keine 47 Jahre sind.
    Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Zusatz "Bei Nässe" gelten wirklich nur dann wenn es nass ist.

    Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Hinweis "von ....bis" gelten nur für den ausgewiesenen Zeitraum.

    Geschwindigkeitsbegrenzungen mit dem Hinweise "Schneeflocke" gelten hingegen immer. Selbst im Hochsommer.

    WoissendadieLogik? :confused: :kpatsch:

  • Was in den Köpfen mancher Richter vorgeht, kann man nicht nachvollziehen...



    Im Grunde gebe ich Euch Recht ( nicht im juristischen Sinne, sondern gefühlter Gerechtigkeitssinn), aber Ihr stellt den Falschen an den Pranger.

    Die Richter urteilen auf der Grundlage der vorhandenen Gesetze, in diesem Falle der Straßenverkehrsordnung; und in dieser ist sehr genau beschrieben, was die einzelnen Verkehrs- und Zusatzzeichen bedeuten. Die Unlogik wurde also nicht durch die Richter gesetzt, die in das Gesetz geschaut haben, sondern diejenigen, die das Gesetz verabschiedet haben...

    „On a given day, a given circumstance, you think you have a limit and you then go for this limit and you touch this limit and you think, ok, this is the limit. And so you touch this limit, something happens and you can suddenly go a little bit further. With your mind power, your determination, your instinct, the experience as well, you can fly very high.“ Ayrton Senna

  • Tante Kuhgel ist ja soooo schlau, ich zitiere mal:


    Zitat

    Das Gefahrzeichen Schnee- und Eisglätte muss nach der Kälteperiode, also im Frühjahr wieder entfernt werden.

    In Hamburg steht auf der gemeinsamen A7/A1 Strecke (Harburg?) auch ein Zeichen 113, allerdings auf einer sehr langen Brücke, bei der ich es auch verstehe, denn man sieht der Autobahn nicht an, dass sie eben "unten hohl" ist, was zu Glatteisbildung etc. führen kann.


    ABER NUR IN HERBST UND WINTER!


    Im Sommer müsste da schon jemand ein paar tausend Liter flüssigen Stickstoff verlieren, damit es eine Eisbildung gibt.


    Warum die in HH das Schild im Frühjahr nicht abmontieren bleibt deren Geheimniss...


    EDIT: Auf ein Kuriosum bzgl. des VZ113 weist ein Post im Verkehrsportal hin ...


    EDIT2: Und das Kurioseste: VZ113 ist eigentlich GESTRICHEN! siehe auch hier Seite 2 ... auf welcher Basis wollen die Richter eigentlich geurteilt haben? Luftpoltertaschen?

    Wenn du einen verhungernden Hund aufliest und machst ihn satt, dann wird er dich nicht beißen. Das ist der Unterschied zwischen Hund und Mensch. (Mark Twain (1835-1903))
    Free Copdland - Auch mal eine andere Meinung haben im BMW-Treff :top:
    Jeep fahren heißt da stecken zu bleiben, wo andere erst garnicht hinkommen!

    3 Mal editiert, zuletzt von DieselMitch ()


  • Die Richter urteilen auf der Grundlage der vorhandenen Gesetze, in diesem Falle der Straßenverkehrsordnung; und in dieser ist sehr genau beschrieben, was die einzelnen Verkehrs- und Zusatzzeichen bedeuten. Die Unlogik wurde also nicht durch die Richter gesetzt, die in das Gesetz geschaut haben, sondern diejenigen, die das Gesetz verabschiedet haben...


    Das stimmt schon, aber wenn die Herren Richter zusätzlich zum Gesetz auch ihren Verstand befragt hätten, wären sie vielleicht zu der Einsicht gelangt, dass diese Beschilderung so unklar ist, dass von einem Verbotsirrtum ausgegangen werden kann (§11 Abs. 2 OWIG). Das Gericht bescheinigt dem Autofahrer also, dass er zwar falsch gehandelt hat, aber dafür nicht bestraft wird.
    Das hätte den Charme, dass der Gesetzgeber durch das Urteil mal in Wallung gerät und diese Beschilderung verbessert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen (worum es ja angeblich immer geht) und außerdem in Zukunft wieder Bußgelder in diesem Bereich kassieren zu können.


    Gruss
    Andreas

  • Das stimmt schon, aber wenn die Herren Richter zusätzlich zum Gesetz auch ihren Verstand befragt hätten, wären sie vielleicht zu der Einsicht gelangt, dass diese Beschilderung so unklar ist, dass von einem Verbotsirrtum ausgegangen werden kann (§11 Abs. 2 OWIG).


    Das Schild kann auch bei "anderer" Glätte eingesetzt werden. Die zum Beispiel durch Verunreinigung oder ungünstigem Belag entstehen kann.

  • Das Schild kann auch bei "anderer" Glätte eingesetzt werden. Die zum Beispiel durch Verunreinigung oder ungünstigem Belag entstehen kann.


    Neiiihennn!!! Lieber Zinn, guggest Du hier!


    VZ113 ist gekennzeichnet mit "Schnee und Eisglätte", für den Rest gibt es VZ114 ...

    Wenn du einen verhungernden Hund aufliest und machst ihn satt, dann wird er dich nicht beißen. Das ist der Unterschied zwischen Hund und Mensch. (Mark Twain (1835-1903))
    Free Copdland - Auch mal eine andere Meinung haben im BMW-Treff :top:
    Jeep fahren heißt da stecken zu bleiben, wo andere erst garnicht hinkommen!