Ordnungswidrigkeit verjährt?

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  • Hallo,


    am 18.2.11 hatte ich Pech und bin bei einem Abstandsverstoß erwischt worden, der mit 75 Euro und einem Punkt geahndet werden sollte. Meine Firma als Halter hat mir den Anhörhungsbogen geschickt, der etwa vier Wochen später kam und ich habe ihn mit meinen Daten zurück an die Behörde geschickt und die Tat eingeräumt.


    Dann passierte erstmal lange Zeit gar nichts. Mit Datum 26.5. habe ich eine Mahnung erhalten, ich hätte einen Bußgeldbescheid vom 8.4.11 nicht bezahlt, den ich aber gar nicht erhalten hatte. Am 3.6. habe ich der Bußgeldstelle dann eine Mail geschickt und darum gebeten, einen Abliefernachweis zu erbringen, da mir kein Bußgeldbescheid vorliegt.


    Mit Schreiben vom 18.7. ist mir dann ohne Einschreiben ein Schreiben zugegangen, in dem eine Kopie des Bußgeldbescheids vom 8.4. enthalten ist sowie die Zustellungsurkunde des Bußgeldbescheids. Hier hat der Zusteller offenbar einen Fehler gemacht. Meine Adresse wurde händisch durchgestrichen und handschriftlich korrigiert auf eine Adresse in Frankfurt an Main. Auf den Namen meiner Ex Ehefrau läuft ein Nachsendeauftrag an diese Adresse aber eben nur auf ihren und nicht auf meinen. Scheinbar hat sie das Ding dann einfach weg geworfen. Bußgeldbescheide haben zwar normalerweise den Vermerk "nicht nachsenden" aber da hat man sich hier wohl nicht dran gestört.


    Für mich ist die Frage, ob durch diesen Ablauf die Tat nicht möglicherweise bereits verjährt ist.


    Was denkt ihr? Eine Zustellung ist ja belegbar nicht erfolgt, da ich nie unter dieser Adresse in Frankfurt gewohnt habe geschweige denn gemeldet war.

    Viele Grüße
    Oliver

  • und ich habe ihn mit meinen Daten zurück an die Behörde geschickt und die Tat eingeräumt.


    Sorry, das wird wohl nix mehr. Die 3-monatige Verjährungsfrist greift soweit ich weiß nur, wenn noch nicht ermittelt wurde, wer der Fahrzeugführer war.

  • Die Verjährungsfrist (AFAIR 3 Monate, oder?) beginnt mit jedem Stück Korrespondenz von neuem, also zuletzt mit Schreiben vom 18.7.


    Also mach dir keine Hoffnungen.


    Selbst wenn dieses nicht per Einschreiben kam?


    Hatte vor 9 Jahren schonmal so einen Fall, dass ein Bußgeldbescheid erst sehr sehr lange nach dem Vergehen rechtskräftig wurde. Habe dagegen geklagt und der Richter hat eingeräumt, dass die Geldstrafe zwar bezahlt werden müsse, die Punkte aber aufgrund des Zeitverzugs nicht zum tragen kommen.

    Viele Grüße
    Oliver

  • Selbst wenn dieses nicht per Einschreiben kam?

    Es ist nicht so, dass jedes Schreiben die Verjährung unterbricht.
    Der Anhörungbogen unterbricht sie, allein schon die Anordnung.
    Der Bogen muss dich als gar nicht erreichen.
    http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__33.html

    Zitat

    http://www.gesetze-im-internet.de/owig_1968/__33.html


    Schwieriger Fall, ich schließ mich herby an mit kleiner Ergänzung

    Zitat von herby

    Ich glaube, daß dies vielleicht nur ein Anwalt zu Deinen Gunsten auf die Reihe bekommt,

  • Es ist folgendermaßen ausgegangen. Ich habe denen das Geld überwiesen und dann eine Mail nachgeschickt, in der ich ihnen erklärt habe, dass der Bußgeldbescheid ja gar nicht wie angegeben zugestellt wurde sondern mich erst mit dem letzten Brief sozusagen informativ und formlos ereilt hat. Dahin gehend habe ich um den Kompromiss gebeten, ob man sich so einigen könne, dass ich zahle, man aber auf die Erteilung des Punktes verzichtet.


    Drei Tage später hatte ich im Briefkasten ein erneutes Schreiben, dass der Bußgeldbescheid aufgehoben, mir das Geld zurückerstattet und das Verfahren eingestellt wird. Es habe keine Zustellung stattgefunden und die Angelegenheit sei verjährt.


    Erfreulich! Schön, dass die Post so schlampig arbeitet. :D

    Viele Grüße
    Oliver

  • Freut mich für Dich:top:


    Jetzt aber immer schön Abstand halten, Gelle....................


    mfg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?

  • Dem schließe ich mich vollumfänglich an.:top:



    Eher unwahrscheinlich bei der Einstellung:

    Hallo,
    am 18.2.11 hatte ich Pech und bin bei einem Abstandsverstoß erwischt worden, .

    Wenn Gott gewollt hätte das der Mensch zu Fuss geht hätte er ihn nicht das Auto erfinden lassen

  • Eher unwahrscheinlich bei der Einstellung:


    Ein Warnschuß vor dem Bug hilft manchmal........;):p


    mfg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?

  • Bin bis vor kurzem 50.000km im Jahr gefahren und habe nur einen einzigen Punkt. Passe normal schon auf, dass ich mich an die Regeln halte.

    Viele Grüße
    Oliver

  • Bin bis vor kurzem 50.000km im Jahr gefahren und habe nur einen einzigen Punkt. Passe normal schon auf, dass ich mich an die Regeln halte.



    Engel sind wir alle nicht..................ich auch nicht..................:rolleyes:;)


    mfg:


    ich

    Breitmaulfrosch

    Mehr Käse = mehr Löcher..mehr Löcher = weniger Käse...Mehr Käse = weniger Käse?